Ausforschungsbeweis

Ausforschungsbeweis,

 

Prozessrecht: vom Antragsteller angestrebtes Beweisverfahren (Beweisaufnahme) über eine auf Verdacht oder aufs Geratewohl aufgestellte Behauptung, die bezweckt, dem Antragsteller (Beweisführer) günstige Tatsachen erst zu ermitteln. Der Ausforschungsbeweis ist in Verfahren mit Verhandlungsgrundsatz (so in der Regel im Zivilprozess) unzulässig, da ein Beweisantrag von vornherein auf bestimmte, für die richterliche Entscheidung erhebliche Tatsachenbehauptungen gestützt werden muss. In Verfahren mit Untersuchungsgrundsatz (z. B. bei Statusklagen oder im Strafprozess) muss das Gericht von Amts wegen Tatsachen ermitteln und Beweise erheben, sodass ein Antrag, der auf einen Ausforschungsbeweis hinausläuft, im Grundsatz nicht zu verwerfen ist, sondern als unverbindliche Anregung an das Gericht begriffen werden kann, in einer bestimmten Richtung tätig zu werden.